Kommentar zum Sektorenvergaberecht

Die SektVO regelt die Vergabe von Aufträgen in den Bereichen Verkehr, der Trinkwasser- und der Energieversorgung. Durch die Vergaberechtsreform 2016 erfährt die Sektorenverordnung zahlreiche Änderungen und wird deutlich erweitert.

Der Greb/Müller kommentiert mit einem verstärkten Autorenteam aus der Gesetzgebung, von Sektorenauftraggebern und auf das Vergaberecht spezialisierten Rechtsanwälten jetzt auch den für Sektorenauftraggeber relevanten, novellierten Vierten Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der maßgeblich die neuen EU-Vergaberichtlinien umsetzt. Kern dieses Kommentars ist nach wie vor die Sektorenverordnung (SektVO), die im April 2016 vollständig reformiert und erheblich erweitert wurde.

Sämtliche Neuerungen werden von den Autoren ausführlich kommentiert, so u.a.:

• verpflichtende Einführung der elektronischen Kommunikation
• Nutzung elektronischer Verfahren: Dynamisches Beschaffungssystem, elektronische Auktion, Abgabe von Angeboten in Form elektronischer Kataloge
• wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft
• kürzere Mindestfristen für Teilnahmeanträge und Angebote
• Los- und Zuschlagslimitierung
• Übernahme der EuGH-Rechtsprechung zu "Inhouse-Vergaben" und "Interkommunaler Kooperation"
• Einführung von Regelungen zur Ausschreibungspflicht von Auftragsänderungen und gesetzlichen Kündigungsgründen
• veränderte Vorschriften zur formalen Behandlung von Bewerbungen/Angeboten und Eignungsprüfungen
• Pflicht zur Einhaltung umwelt-, sozial- und arbeitsrechtlicher Vorschriften für Auftragnehmer
• Betonung von besonderen Freiheiten bei der Wahl der Verfahrensarten und bei der Wahl der objektiven Auswahlkriterien

Ihre weiteren Vorteile:

• Darstellung der neuen Möglichkeiten im Rahmen der Vergabe
• Aufzeigen der sektorenspezifischen Freiheiten und Spielräume
• Erläuterung der Intention des Gesetz-/Verordnungsgebers

Dabei wird die aktuelle Rechtsprechung praxisnah aufbereitet und für den Anwender nutzbar gemacht.

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